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SPD in Spraitbach

Atomwaffen abschaffen – SPD-Arbeitskreis bei Mutlanger Friedensaktivisten

Kreisverband

Volles Haus beim Treffen des friedenspolitischen Arbeitskreises der SPD-Ostalb mit den Aktivisten der Pressehütte Mutlangen. Gemeinsames Ziel: Eine friedlichere Welt ohne Atomwaffen.
 

Der friedenspolitische Arbeitskreis des SPD-Kreisverbandes Ostalb traf sich mit den Friedensaktivisten der Mutlanger Pressehütte, um sich über deren Aktivitäten zu informieren.

Im Mittelpunkt der verschiedenen Aktivitäten der Pressehütte Mutlangen stehen die Bemühungen, die Gefahren eines Atomkrieges zu verringern. Derzeit, so war zu erfahren, gäbe es weltweit immer noch 15.000 Atomsprengköpfe, die die Menschheit bedrohen.

Auf deutschem Boden lagern in Büchel ( Rheinland-Pfalz) noch 20 amerikanische Atomwaffen, die für die Verwendung durch die Bundeswehr (Tornados) unter US-Befehl vorgesehen sind. Die Mutlanger Friedensaktivisten sind Teil der Kampagne „Büchel ist überall“ und beteiligen sich regelmäßig an Protesten am Standort Büchel, um für den Abzug dieser Waffen aus Europa zu demonstrieren. Im Rahmen der „Modernisierung“ sind auch diese auf deutschem Boden lagernden Atomwaffen dazu vorgesehen, noch genauer bei Sprengkraft und Zielerreichung zu werden und damit die Hemmschwelle für einen Atomschlag weiter herabzusetzen. Atomwaffen seien aber weiterhin Massenvernichtungswaffen, die zu ächten sind. Zudem gefährde die „Modernisierung“ die bestehenden Verträge zur Rüstungsbegrenzung.

Ein großes Ziel der Mutlanger Friedensaktivisten ist die Umsetzung des Atomwaffenverbotsvertrags, der unter UN-Regie ausgearbeitet wurde. Die Friedensaktivisten aus Mutlangen sind Teil der internationalen zivilgesellschaftlichen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen (ICAN), die den Atomwaffenverbotsvertrag auf den Weg gebracht hat und im vergangenen Jahr den Friedensnobelpreis bekam. Sie engagieren sich dafür, dass auch Deutschland diesem Vertrag beitritt.

„Solange Atomwaffen das Leben auf der Erde bedrohen, werden wir uns für ein Umdenken in der Sicherheitspolitik einsetzen sowie auf die konsequente Umsetzung der völkerrechtlichen Abrüstungsverträge dringen,“ heißt es dazu in der „Mutlanger Erklärung“ von 2017. Diesem Ziel konnte sich der friedenspolitische Arbeitskreis des SPD-Kreisverbandes nach intensiver Diskussion voll anschließen. Es wurde für die Zukunft ein gegenseitiger Informationsaustausch vereinbart.

Die Mutlanger Pressehütte ist auch auf den Feldern der friedenspolitischen Bildungsarbeit aktiv und hat regelmäßige Veranstaltungsreihen zu friedenspolitischen Themen. Eine besondere Botschaft nahm der SPD-Arbeitskreis noch mit auf den Weg: Die Pressehütte Mutlangen ist immer noch ein starkes Symbol dafür, dass friedlicher, ziviler Widerstand etwas bewegen kann.

Der friedenspolitische Arbeitskreis des SPD-Kreisverbandes wird sich in seinen kommenden Treffen zum einen mit den Fragen der europäischen Verteidigungsunion auseinandersetzen und zum anderen mit den Passagen des Koalitionsvertrages zu Rüstungskontrolle und Abrüstungsinitiativen beschäftigen und deren konsequente Umsetzung einfordern.

 

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